Auf dieser Seite finden Sie Anfragen und Anträge der Unabhängigen aus zurückliegender Zeit.

15.9.2017 Anfrage zur Parksituation in Hennef
mit Nachtrag aus Dezember 2017

Wie versprochen hier nun die Antwort der Stadt (siehe Anlage 1, am Ende dieser Notiz) und unsere Sicht dazu:

 

 

Die Antwort ist so ausgefallen, wie es zu erwarten war: lang und nichtssagend!


Auf die recht klare Frage: "Hat die Verwaltung Pläne, wie die Parksituation im Kernort sich weiter entwickeln soll?" antwortet man also in einem Satz zusammengefasst: "Nein, die Verwaltung hat keine Pläne." Das war ja zu befürchten! Immerhin ist sich die Verwaltung ihrer Verantwortung bewusst: "Die Planung der Verkehrs- und Parkraumsituation ist Aufgabe der Stadt- und Verkehrsplanung."


Schön, den Schuldigen kennen wir jetzt schon, die nächste Frage, die sich erhebt, ist aber: Warum passiert hier nichts? Das alte Parkhaus ist ja immerhin schon im April 2015 abgerissen worden, bald sind drei Jahre Bedenkzeit vorbei! Nachdem man Neubaupläne für ein neues Parkhaus gemacht und auch schon die ersten vorbereitenden Rechtsakte vollzogen hatte, verschwand der ganze Plan für den Neubau wieder in der Schublade und muss nun wieder mühsam rückabgewickelt werden.

 

Was soll nun der geneigte Parkplatzsucher unternehmen?


Für diesen Fall wird mit blumigen Worten auf das neue Parkhaus am SATURN und das Park&Ride-Parkhaus verwiesen. Zum SATURN-Parkhaus von mir der Hinweis, dass dort des öfteren Fahrzeuge vor der Schranke stehen und auf Einlass warten, weil das Parkhaus vollständig ausgelastet ist. Auch der Verweis auf das P+R-Parkhaus ist nicht zielführend, da ja hier im wesentlichen nur Pendler mit Sonderausweis zugelassen sind.


Eine persönliche Beobachtung am 14.12.2017 gegen 10:30 Uhr: Der Platz am Bahnhof neben dem Busbahnhof, an dem bis 2015 das Parkhaus stand, ist zu mehr als 100% ausgelastet, hier wird bereits ordnungswidrig geparkt. Der gegenüberliegende Heiligenstädter Platz ist zu 100% ausgelastet, zusätzlich findet hier noch Parksuchverkehr statt, das heißt, die Leute fahren sinnlos im Kreis. Der Parkplatz an Denn's-Bioladen ist zu 100% ausgelastet, obwohl das eigentlich ein "Kundenparkplatz" ist. Der Laden brummt wohl?

 

Wo in aller Welt soll man nun parken?


Hier gibt die Stadt Hennef unter WWW.HENNEF.DE/PARKEN Hinweise auf Parkmöglichkeiten.   (siehe Anlagen 2 und 3 am Ende dieser Notiz)

 

Da gibt es lustige Sachen zu sehen: etwa an der Mittelstraße die Parkplätze "Stellwerk" (der ist längst bebaut, Parken unmöglich!) oder der Parkplatz "Ersfeld" (ist teilweise nicht mehr benutzbar, weil an die Firma Bergland verkauft!). Auf der angegebenen Webseite findet sich aber immer noch der freundliche Hinweis:


Auf dem Parkplatz „Ersfeld“ in der Mittelstraße können Tagesparkscheine für 24 Stunden (bis zu 6 Tagen) für 5,- € pro Tag gelöst werden, wenn man seinen Wagen längere Zeit parken möchte!


Die Aussage ist richtig, aber der Parkplatz "Ersfeld" ist also offensichtlich nicht für Leute gedacht, die in Hennef einkaufen wollen, oder soll das etwa sechs Tage dauern? Wir empfehlen zum Langzeitparken stattdessen das Parkhaus SATURN, da dort das Genztagesparken nur 2,50€ kostet. Wenn denn gerade Platz darin ist. Und wer wirklich die Absicht hätte, dort für 6 Tage zu parken, nimmt sich besser und billiger ein Taxi und lässt sein Auto zuhause.

 

Tatsache ist und bleibt, dass die Zahl der frei verfügbaren Parkplätze im Zentrum ständig kleiner wird. Tatsache ist, dass die nach dem Abriss des Parkhauses am Bahnhof (Verlust von ca. 300 Parkplätzen) der Ersatzparkplatz mit 80 Stellplätzen demnächst auch noch bebaut werden soll. Von 300 Parkplätzen über 80 auf Null! Tatsache ist, dass in Ausschusssitzungen schon offen über eine Bebauung des Heiligenstädter Platzes nachgedacht worden ist.

Nun ist es ja keineswegs damit getan, dass die Parkmöglichkeiten im Zentrum immer weiter vernichtet werden, auch in den Randzonen gibt es schon die ersten Schwierigkeiten. Besucher der Rhein-Sieg-Reha benutzen unerlaubterweise den REWE-Parkplatz an der Bonnerstraße, darüberhinaus hat die Reha einen Bus-Service eingerichtet. Die Patienten parken dann am "Müllerland" und werden dann per Shuttle in die Mittelstraße gefahren.

An der Dickstraße und der Kaiserstraße gibt es schon "Anwohnerparken". Dies ist der beste Beweis dafür, dass die dort bestehenden Arztpraxen einen erheblichen Parkverkehr auslösen. Wo sollen die Anwohner aber hin? Deren Häuser wurden gebaut, als noch nicht jeder Haushalt ein Auto (oder sogar mehrere) besaß.


Wir Unabhängige sind neugierig darauf, was denn wohl passiert, wenn im Neubau an der Lindenstraße demnächst der City-ALDI eröffnet. Ob die Kunden dann alle zu Fuß ankommen? Wir glauben eher, dass sich dann der Parkdruck auf den Heiligenstädter Platz noch weiter verschärfen wird, natürlich verbunden mit dem entsprechenden Parksuchverkehr.

Bleibt nur als einziger Trost die Aussage aus der Antwort zur Anfrage: Eine grundsätzliche Beleuchtung des Themas wäre auch im Rahmen des InHK Hennef-Zentrum denkbar mit dem möglichen Ziel der Erhöhung der ÖPNV-Nutzung und des Radverkehrsanteils. Diese Aussage kann man nur als Absage an den PKW-Individualverkehr verstehen. Hat schon einmal jemand seinen Kasten Wasser mit dem Omnibus nach Happerschoß oder Söven transportiert? Nein? Das können wir sehr gut nachvollziehen. Ist ja nicht so schlimm, vielleicht geht es mit dem Fahrrad besser!

In diesem Sinne.
Ihre Unabhängigen
- Bürgerinnen und Bürger FÜR Hennef

 

 

Anlage 1: Antwort auf unsere Anfrage zur Parksituation in Hennef vom 15.9.2017:

Anlage 2:
Flyer Parkraumangebot
- Stand 01 / 2015
- Quelle  Webseite der Stadt Hennef   (am 23.12.2017)
;-((

 

Anlage 3 - Kopie einer Pressemitteilung der Stadt Hennef (aus 2016)

 

1549 Parkplätze im Zentrum


(22.11.2016, dmg) Im Hennefer Zentrum stehen 1549 Parkplätze zur Verfügung. Dies ergab eine aktuelle Zählung, die belegt, dass im Hennefer Zentrum mehr Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen, als mancher glauben mag. „Man hört ja immer mal wieder Kritik, wenn jemand keinen Parkplatz gefunden hat, dass es zu wenige Plätze gäbe. Die Zahl belegt, dass das nicht stimmt“, so Hennefs Wirtschaftsförderer Thomas Kirstges. „Es gibt viele Plätze: mit Parkscheiben- und mit Parkscheinpflicht ebenso wie Park-and- Ride-Plätze. Und dort, wo Gebühren erhoben werden, sind sie im Vergleich zu anderen Städten moderat.“


Die aktuelle Zählung hat ergeben, dass im Hennefer Zentrum 611 Plätze mit Parkscheinpflicht zur Verfügung stehen. Die Parkgebühr beträgt auf den städtischen Plätzen 50 Cent je halbe Stunde. Für die Höchstparkdauer von drei Stunden sind also drei Euro zu zahlen. Weiterhin stehen 209 Parkplätze mit Parkscheibenpflicht zur Verfügung, weitere 41 parkscheibenpflichtige Plätze sollen in der Deichstraße sowie an der Frankfurter Straße zwischen Steinstraße und Gartenstraße eingerichtet werden. Überall dort parkt man auf
kostenlosen Stellplätze maximal drei Stunden. Die zeitliche Beschränkung soll verhindern, dass Dauerparker die Plätze blockieren und Besucher des Hennefer Einzelhandels sowie der Arztpraxen und der Dienstleistungsbetriebe keinen Platz finden. Für die Nutzer des
Öffentlichen Nahverkehrs stehen 629 Plätze im Parkhaus an der Humperdinckstraße zur Verfügung, weiter 59 kann sind an Dauermieter vergeben.

 

Weitere Informationen findet man auch im Internet unter www.hennef.de/parken. Dort findet man auch eine Übersicht über öffentliche Parkmöglichkeit für behinderte Menschen.

Unsere Anfrage aus September 2017

Am 15. September haben die Unabhängigen Hennef die wiedergegeben Anfrage zur Parkraumsituation (und zur öffentlichen Toilette ;-) ) im Hennefer Zentralort an den Herrn Bürgermeister gestellt. Eine Antwort ist inzwischen eingetroffen. Unsere Stellungnahme befindet sich hierüber.

 

 

Projekt Inklusion in Hennef - Aktionsplan

 

(16.10.17 / 27.10.17 Hg) Die Verwaltung legte den zuständigen Ausschüssen (Schule und Inklusion, Generationen, Soziales und Integration) zu ihren letzten Sitzungen (im Oktober 17) den Entwurf des Aktionsplans als Ergebnis der bisherigen Arbeit vor. Näheres ist bei der Stabsstelle für Inklusion und Älterwerden und auf Hennef.de zu erfahren.

 

Die Unabhängigen Hennef waren durch ihre Mitglieder Hans A. Janser und Wolfgang W. Hartwig an Teilen des "Prozesses" aktiv beteiligt und haben als Fraktion Ihre Stellungnahme zum Aktionsplanentwurf am 15.10.17 (s. pdf-Datei unten) wie gewünscht der Stabsstelle übermittelt.

 

(Nachtrag 27.10.17)

Das Thema "Aktionsplan Inklusion" wurde inzwischen zur erneuten Behandlung als ordentlicher Tagesordnungspunkt 1.4 in die Sitzung des Ausschusses für Schule und Inklusion am 8.11.17 (Sitzungsübersicht hier) aufgenommen.

Im dort aufgeführten Beschlussvorschlag heißt es u.a.:

... In der Anlage ist eine Auflistung der bisherigen Anregungen zu Änderungen und Ergänzungswünschen für den Entwurf des Aktionsplans angefügt.
Bisher ist eine weitere Änderungs- und Ergänzungswunschliste aus der Fraktion „Die Unabhängigen“ bei der Stabsstelle eingegangen, die dieser Vorlage ebenfalls angehängt wurde.
Die Verwaltung wird zu sämtlichen Eingaben einen Vorschlag formulieren, der mit dem Entwurf des Aktionsplans in die Beschlussempfehlung für den Rat mündet. Der Vorschlag kann Klarstellungen beinhalten und Fragen beantworten, bzw. redaktionelle Änderungen bis zu inhaltlichen Änderungen formulieren.
Hennef (Sieg), den 24.10.2017 ...

Die bisherigen Kommentare sind in den zur Sitzung aufgeführten Anlagen 1 und  2 wiedergegeben.

 

Von anderer Fraktionen liegen uns bislang keine Informationen vor. Schade. Dennoch sind wir gespannt auf weitere Anregungen und eine sachgerechte Diskussion zu diesem wichtigen Thema in dieser und den darauffolgenden Sitzungen. Es folgt noch eine Sitzung des ebenfalls zu beteiligenden Ausschusses für Generationen, Soziales und Intergration am 21.11.17 und letztlich im Rat am 4.12.17.

 

Uns ist das Thema "umfassende Inklusion"
im Sinne von "wertschätzender Umgang mit Andersartigkeit jedweder Ausprägung"
zu bedeutend, als dass wir es einfach so im Eiltempo durchwinken wollen.

 

Auch und gerade die Meinung von direkt und indirekt betroffenen Mitbürgern halten wir für wichtig.

 

Bei eventuellen Kommentaren, Vorschlägen und/oder Rückfragen zu dem Thema (oder zu anderen) melden Sie sich einfach. Am besten über die obige Rubrik Kontakt. Dort gibt es seit Kurzem auch ein offenes Kommentarforum.

Unsere Anmerkungen zum Entwurf des Aktionsplans Inklusion
Anmerkungen UnabHenn Aktionsplan.pdf
Adobe Acrobat Dokument 2.6 MB

24.10.17 Antrag AST Erweiterung Stadt Blankenberg

 

Mit dem abgebildeten Antrag möchten die Unabhängigen Hennef die Verbesserung der all-abendlichen Abreise-Situation für für Tagesbesucher in Stadt Blankenberg erreichen. Derzeit gibt es unter der Stadt zwar auch spät noch Nahverkehrsanbindungen, sie sind nur entsprechend schwer zu erreichen.

 

Der Antrag wurde eingereicht. Über den Fortgang werden wir berichten.

24.10.17 Anfrage zum Bonner Modell für Kindertagesstätten

Durch die links abgebildete Anfrage möchten die Unabhängigen Hennef anregen, dass auch in Hennef neue Wege zumindest geprüft werden.

Durch das sogenannte Bonner Modell sollen u.a. (Zitat von Focus.de vom 17.8.17) "unabhängig von der Gruppenanzahl und Form die ersten drei Planungsphasen vereinfacht und beschleunigt werden - von der Grundlagenermittlung über den Vorentwurf bis zur Entwurfsplanung."

 

Ob dieses Modell auch für Hennef geeignet ist prüft am besten wohl die Stadtverwaltung. Wir hoffen, mit der Anfrage einen kleinen Anstoß zu geben.

 

Über den Fortgang werden wir berichten.

Mit dem Bonner Modell hat das SGB ein Konzept entwickelt, das unabhängig von der Gruppenanzahl und Form die ersten drei Planungsphasen vereinfacht und beschleunigt - von der Grundlagenermittlung über den Vorentwurf bis zur Entwurfsplanung.

5.8.2017 Anfrage zur gesetzeskonformen Lage von Spielsalons in Hennef

Am 5.8.17, zugegebenermaßen in der Ferienzeit ;-), hat unser Fraktionsvorsitzender Norbert Meinerzhagen die nebenstehend beigefügte Anfrage an den Herrn Bürgermeister als Chef der Hennefer Stadtverwaltung gestellt.

 

Hintergrund dazu ist AG GlüStV NRW, (sowas gibt es tatsächlich ;-)  ):

Ausführungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag NRW vom 13.11.2012), §16)

 

Nach Abs. 3 dieses Paragrafen sollen Spielhallen einen Mindestabstand von 350 Metern Luftlinie voneinander und zu öffentlichen Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe aufweisen.

 

Soweit wir das beurteilen können, gibt es in Hennef derzeit fünf Spielsalöner, von denen kein einziger mehr als 350 m vom nächstbesten entfernt ist, nämlich 

  • gegenüber Deichmann,
  • neben der Buchhandlung am Markt,
  • neben Uhrmacher Bäumer,
  • Frankfurter Straße ggü. der DorotheenApotheke,
  • im Rheindorfhaus ggü Rathaus.

Auch mit dem festgelegten Mindestabstand zu öffentlichen Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sind wir im Zweifel.

 

Wir sind voll gespannter Erwartung, auf die Antwort der Stadtverwaltung zu unserer Anfrage und werden hier gerne weiter berichten, auch wenn es zugegebenermaßen wichtigere Themen in und um Hennef gibt ;-)) .


Im Übrigen würden wir dafür plädieren, dass der Salon bleibt, der die höchsten Steuern in die gebeutelte Gemeindekasse zahlt und zwar ohne Ansehen der nutznießenden Personen!!

Nachtrag vom 26.10.17

Eine "öffentiche" Reaktion zu unserer Anfrage erfolgte in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 9.10.17 unter dem Top 2.1. Sie kann hier eingesehen werden.

Zur Vereinfachung folgt eine Kopie der Textes hierunter:

 

 

 

Glücksspielstaatsvertrag NRW; Anfrage der Fraktion "Die Unabhängigen" vom 05.08.2017

 

 

 

Nach Auswertung der bisher vorliegenden Informationen zu dieser Thematik ist folgende Vorgehensweise beabsichtigt:

 

 

 

Die Spielhallen müssen eine glücksspielrechtliche Erlaubnis beantragen. Im Rahmen dieser Antragsprüfung besteht die Möglichkeit, im begründeten Einzelfall von den Grundsätzen (z.B. der Abstandsregelung) abzuweichen.

 

 

 

Die derzeit bestehenden Spielhallen sollen bei entsprechender Begründung den Betrieb weiterführen können. Wird der Betrieb aufgegeben, wird bei einem Antrag für einen erneuten Betrieb die Abstandsregelung selbstverständlich erneut geprüft und entsprechend umgesetzt.

 

Kurzfristig gehe ich nicht davon aus, dass hierdurch zusätzlicher Leerstand entsteht.

 

Hennef (Sieg), den 28.09.2017

 

Klaus Pipke

 

Der Bürgermeister

 

 

(obige Markierungen von uns)

 

Also: Eigentlich entstehen bei uns durch die obigen weichen und zukunftsorientierten Aussagen (beabsichtigt, Möglichkeit, sollen, weiterführen) mehr neue Fragen als Zufriedenheit über Aufklärung. Aber immerhin haben ja alle Anwesenden im Ausschuss per Beschluss die Ausführungen "zur Kenntnis genommen". Mals sehen was da evt. noch kommt. Wir behalten das mal im Auge.

 

Ihre / Deine Meinung würde uns aber durchaus auch interessieren. Nutze dazu einfach die Möglichkeiten unter Kontakt.

 

 

30.5.17 - Antrag zur Sanierung und Asphaltierung des Endstücks der Straße „Siegaue“ in Stoßdorf
Antrag UAH 97 Stoßdorf Radweg 2.pdf
Adobe Acrobat Dokument 7.0 MB
29.5.17 - Antrag zur Vervollständigung der Asphaltierungsarbeiten Nähe Pumpwerk in Stoßdorf
Antrag UAH 97 Stoßdorf Radweg 1.pdf
Adobe Acrobat Dokument 293.6 KB
29.5.17 - Anfrage zu Ausführung und Güte der Kanalreinigungsarbeiten in Stoßdorf im Mai 2017
Anfr Kanalreinigung Stoßdorf 17 - n.pdf
Adobe Acrobat Dokument 202.5 KB